Schlagwort: Beweismittel

Für das Einleiten nichtbehördlicher Datenerhebungsmaßnahmen, also von Privatdetekteien sowie Wirtschaftsdetekteien ausgeführte Ermittlungen und geheime Überwachungen, müssen ausreichende Voraussetzungen vorliegen. In der Verantwortung stehen hierbei gleichermaßen Auftraggeber und Auftragnehmer. Das Involvieren eines Fachjuristen im Zusammenhang mit der Beauftragung einer Detektei, bewahrt betroffene Privatleute und Unternehmer vor teuren, teilweise irreparablen Fehlern.

Detektivische Exekutivmaßnahmen und allgemeine Persönlichkeitsrechte

Detektivische Exekutivmaßnahmen kommen gleichermaßen in der Bürger- wie in der Arbeitswelt zur Anwendung. Allen gemein ist, sie müssen mit den allgemeinen Persönlichkeitsrechten der Zielperson/-en vereinbar sein. Die Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen (§ 201a Strafgesetzbuches/StGB) beispielsweise wäre nur verhältnismäßig, wenn das starke, berechtigte Interesse des Betroffenen (Auftraggeber des Detektivbüros) überwiegt und damit verhältnismäßige Einschränkungen des Persönlichkeitsrechts rechtfertigt.

Objektives, verlässliches Beweismaterial

Objektives, verlässliches Beweismaterial ist ein überzeugendes Argument, das oft für die Erteilung des Untersuchungsmandats an ein renommiertes Detektivbüro spricht. Zugelassene Wirtschaftsdetekteien haben sich vor allem in Personalerkreisen gute Referenzen und damit auch festes Vertrauen erarbeitet. Alltag in deutschen Unternehmen: Private Ermittler werden für die Aufdeckung erheblicher Pflichtverletzungen angeheuert. Außerdem kommen Wirtschaftsdetektive bei der vor- und parallelbehördlichen Fahndung wegen größerer betrieblicher Zwischenfälle – meist geheim – zum Einsatz.

Welche detektivische Vorgehensweise die beste ist

Welche detektivische Vorgehensweise die beste ist, lässt sich pauschal nicht sagen. Jede Auftragsbearbeitung wird in der professionellen Detektei an die Bedürfnisse und Anforderungen exklusiv angepasst. Von Fall zu Fall lassen sich Informationen (Stichwort Informationsdominanz) einfach durch Zuhören oder eine Interviewbefragung unter Legende gewinnen. Im anderen Auftrag wiederum deckt beispielsweise nur eine geheime Überwachung Pflichtverletzungen der Zielperson bezogen auf Anwesenheitszeiten ab. Im Schulterschluss mit dem juristischen Vertreter des Detektivbüro-Kunden soll die am besten passende, rechtssichere Lösung gefunden werden.

Wenn die Ermittlungsaktivitäten die Grenze zur unzulässigen Datenerhebung überschreiten

Wenn der Arbeitnehmer grob gegen eine Pflicht verstößt, betrügt, stielt, sabotiert, Geheimnisse verrät oder bspw. der Vorteilsnahme verfällt, sind verhältnismäßige Gegenmaßnahmen zulässig. Datenerhebungen, die sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung – soweit nötig – einschränken. Berufsdetektive haben deshalb hierzulande im aktuell geltenden Recht geschult zu sein. Sie müssen in jeder Situation wissen, wann die Ermittlungsaktivitäten die Grenze einer unzulässigen Datenerhebung überschreiten. Es gilt vorsichtig vortastend nur die Daten zu erheben, die für die Durchsetzung berechtigter Interessen des Auftraggebers erforderlich sind.

Geheime Personenüberwachungen müssen auf einem wichtigen Grund beruhen

Geheime Personenüberwachungen müssen in der Arbeitswelt auf konkreten Tatsachen begründeten Verdacht für das Vorliegen schwerer Pflichtverletzungen – und in der bürgerlichen Privatwelt auf schwerwiegenden Aktivitäten zum erheblichen Nachteil des Betroffenen beruhen. Liegt kein wichtiger Grund vor, ist die engmaschige, geheime Überwachung ein klarer Verstoß gegenüber dem Persönlichkeitsrecht der Zielperson. Die    Verwertung der heimlich beschafften Daten und Erkenntnisse unterliegt dann einem Verwertungsverbot. Außerdem hätten die Auftrag gebende Partei sowie die Auftrag ausführenden Detektive mit Konsequenzen gemäß Ordnungswidrigkeitenrecht oder Strafrecht zu rechnen.

Option einer heimlichen Überprüfung kommt auf den Konferenztisch

Manipulationssichere Arbeitszeitabrechnung ist im Außendienst, bei flexiblen Arbeitszeitmodellen, sowie bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf Dienstreisen kaum realisierbar. Spesenabrechnungen sowie tatsächliches Dienstende basieren nicht selten auf reiner Vertrauensbasis. Die tatsächlich erbrachte Arbeitszeit aber ist zum Schutz der Beschäftigten vollständig zu erfassen (EuGH-Urteil Rs C-55/18). Allerdings ist ein Arbeitszeiterfassungsgesetz in Deutschland bis dato noch nicht in nationales Recht überführt (Stand 11/2020). Liegt ein Vertrauensbruch im Arbeitsrecht vor und kommen begründete Zweifel an den Angaben zu Anwesenheitszeiten sowie zu Spesenabrechnungen auf, kommt die Option einer heimlichen Überprüfung auf den Konferenztisch.

Unzulässige Datenerhebung ist unbedingt zu vermeiden

Entscheider in häufig betroffenen Unternehmen wissen, dass die heimliche Überwachung unter begründetem Verdacht stehender Belegschaft unbedingt professionell, heißt unter zulässiger Datenerhebung zu erfolgen hat. Aus der verdeckten Überprüfungsmaßnahme gewonnene Daten sowie die Verwertung derselben muss mit den allgemeinen Persönlichkeitsrechten vereinbar sein. Die Observationsmaßnahme ist also insgesamt von Fachjuristen als verhältnismäßig zu bewerten, wenn für die Umsetzung der intensiven, heimlichen Beobachtung, Dienstleistungen einer Wirtschaftsdetektei oder Privatdetektei in Anspruch genommen werden. Eine unzulässige Datenerhebung, bspw. wegen unverhältnismäßiger Dauer der Überprüfung, ist unbedingt zu vermeiden.

Seriöse Privatdetektive suchen nach verschiedenen Lösungsmöglichkeiten zulässiger Datenerhebungen

Die Privatsphäre des Bürgers ist in der Europäischen Union streng geschützt. Eine Grundrechtserrungenschaft, die auch Privatermittler sehr zu schätzen wissen. Am Anfang einer jeden privaten Auftragserteilung an ein Privatdetektivbüro steht deshalb die Frage nach der Vereinbarkeit vom Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen (Zielperson/-en), verbunden mit der Preisgabe und Verwendung der erhobenen, personenbezogenen Daten, mit dem Gegenstand des Privatauftrags – also den glaubhaft nachgewiesenen, berechtigten Interessen des Auftraggebers der Privatdetektei. Auf der Suche nach rechtssicheren, datenschutzkonformen Alternativen haben seriöse Privatdetektive gelernt, dass sie Auftragsziele nur erreichen, wenn sie immer wieder neu nach verschiedenen Lösungsmöglichkeiten zulässiger Datenerhebungen suchen.

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